Zur Finanzierung des Sozialstaats

Im Rahmen des Zukunftsdialogs des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales fand am 11. Januar 2019 der Fachworkshop „Leitlinien einer künftigen Finanzierung des Sozialstaats“ ab 9.30 Uhr statt. Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg begrüßte und verabschiedete die Vortragenden und Anwesenden und war durchgehend präsent. Prof. Dr. Holger Bonin übernahm die Moderation. Prof. Dr. Oliver Bendel betonte in seinem Vortrag zunächst, es sei wichtig für Analyse und Bewertung von Robotisierung und Digitalisierung, konkrete Technologien zu beschreiben, konkrete Anwendungsgebiete zu beleuchten und konkrete Rollen bzw. Berufe herauszugreifen. Genau dies tat er im Folgenden, indem er auf den Einsatz von Soft- und Hardwarerobotern einging. Diese, so die Erkenntnisse, ergänzen und unterstützen Arbeitnehmende oder ersetzen sie, können Leben retten und Leben gefährden, verbessern teils die persönliche Autonomie, beeinträchtigen teils die informationelle Autonomie und sind mehrheitlich vernetzte Systeme. Im Anschluss präsentierte der Philosoph und Wirtschaftsinformatiker aus Zürich mehrere Arbeitsmodelle sowie Ansätze zur Lebenssicherung (inkl. bedingungslosem Grundeinkommen und -eigentum) und zur Finanzierung des Staats und seiner Bürgerinnen und Bürger. Er stellte Vor- und Nachteile der Robotersteuer gegenüber und fasste die Ergebnisse zusammen. Gegen 16 Uhr war der Workshop zu Ende.

Abb.: Aufzüge in Berlin

Pro und Contra zur Robotersteuer

„Wenn immer mehr Roboter statt Menschen arbeiten, wer zahlt dann eigentlich noch Steuern? Die Roboter! Das hat zumindest Bill Gates vorgeschlagen und damit eine interessante Diskussion um die Zukunft der Arbeit angeregt. Neue Technologien verändern unsere Arbeitswelt nachhaltig: Psychologen beraten uns über Skype, Architekten entwickeln Baupläne für Berlin-Mitte in einem Coworking-Space in Thailand und nette Roboterdamen beantworten unsere Fragen am Flughafen. Und das ist nur der Anfang.“ (Netzpiloten, 18. April 2018) Mit diesen Worten beginnt ein Artikel von Marinela Potor im Magazin der Netzpiloten vom 18. April 2018. Das Thema ist die Robotersteuer, die von Bill Gates, wie gesagt, befürwortet und von Oliver Bendel, der im Beitrag zu Wort kommt, kritisch gesehen wird. Er ist dafür, alle Konzepte zu diskutieren, die dazu beitragen können, den Lebensunterhalt der Menschen zu sichern. Aber die Robotersteuer, so seine Meinung, könnte technische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklungen behindern und sei praktisch nur schwer umzusetzen, was nicht zuletzt an der Unterschiedlichkeit und der Vernetztheit der Systeme liege. Der Artikel mit dem Titel „Sollten Roboter Steuern zahlen?“ kann über www.netzpiloten.de/robotersteuer-arbeitsplaetze-steuereinnahmen/ aufgerufen werden.

Abb.: Nao will keine Steuern zahlen