„Eine Elite … ist eine Auslese von Personen, die besondere Fähigkeiten haben oder zu haben scheinen, oder die aus der Gruppe heraus Macht ausüben und Selbstbewusstsein zeigen. Man orientiert sich oft an Werten und Normen, die von denen der Gesellschaft abweichen, bzw. insistiert gar auf einer moralischen Überlegenheit. Es gibt Tendenzen, sich gegenüber der übrigen Bevölkerung oder einer anderen Vereinigung abzugrenzen.“ Mit diesen Worten beginnt ein Beitrag von Oliver Bendel im Gabler Wirtschaftslexikon, der am 31. Mai 2022 erschienen und in drei Abschnitte gegliedert ist. Im letzten heißt es: „Einerseits vermag eine Elite der Gesellschaft wichtige Impulse zu geben und Maßstäbe zu setzen. Andererseits entzieht sie sich der Öffentlichkeit, selbst wenn sie in ihr steht. Sie entledigt sich genereller Pflichten wie der Zahlung von Steuern genauso wie sie sich spezifische Rechte verschafft, etwa bei der Vergabe von Posten. Lions-Clubs und Rotary-Clubs bezeichnen sich als Serviceorganisationen und können als Netzwerk- und Eliteverbünde verstanden werden, die gemeinnützigen und zugleich eigenen Zwecken dienen. Medienethik, Politikethik und Wirtschaftsethik hinterfragen die Ansprüche und Haltungen von Eliten.“ Der Beitrag kann über wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/elite-124011 aufgerufen werden.
„Die Politikethik bezieht sich auf moralische Fragen in der Politik. Man spricht auch von politischer Ethik, wobei dieser Begriff mitunter zu Missverständnissen führt, weil darunter eine politisierte, instrumentalisierte Ethik gefasst werden kann. Untersucht werden Prinzipien, Normen und Tugenden der Politik, das Gute und Gerechte im politischen Handeln und die Verantwortung auf Mikro-, Meso- und Makroebene. Mit Blick auf die elektronische Demokratie (E-Demokratie), die Unterstützung der Demokratie mithilfe von Informations- und Kommunikationstechnologien, besteht eine Zusammenarbeit mit der Informationsethik.“ Mit diesen Worten beginnt ein neuer Beitrag im Gabler Wirtschaftslexikon von Oliver Bendel. Es wird der Begriff der Politik definiert – unter Verweis auf Parlamente und Parteien – und in aller Kürze auf das Politikverständnis von Aristoteles eingegangen sowie darauf, dass Umsetzungen in der Politik nicht nur moralisch gut, sondern auch pragmatisch richtig sein sollten. Am Ende heißt es: „Neben der Informationsethik sind andere Bereichsethiken wie Technikethik, Wirtschaftsethik, Rechtsethik und Bioethik wichtig für die Begründung und Begleitung politischer Entscheidungen, zudem die Technikfolgenabschätzung und die Rechtswissenschaft.“ Der Beitrag ist am 9. Mai 2022 erschienen und kann über wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/politikethik-123952 aufgerufen werden.
Abb.: Oliver Bendel im Deutschen Bundestag (Foto: Deutscher Bundestag)
„Der Begriff der Cancel Culture (von engl. „to cancel“, „etwas absagen“, „etwas fallenlassen“, „etwas streichen“) bezeichnet das behauptete verbreitete Phänomen, dass missliebigen, mehr oder weniger bekannten, lebenden oder nicht mehr lebenden Personen (etwa aus Wissenschaft, Kunst und Politik) die Unterstützung entzogen oder der Kampf angesagt wird, mit dem Ziel, ihre Reputation zu beschädigen, ihre Berufsausübung bzw. die Rezeption ihres Werks zu verhindern oder ihre Präsenz in den Massenmedien und sozialen Medien zu vermindern. Auch Organisationen können im Prinzip betroffen und in ihrem Erfolg oder ihrer Existenz gefährdet sein.“ So beginnt ein Beitrag von Oliver Bendel, der am 9. Februar 2021 im Gabler Wirtschaftslexikon erschienen ist. Am Ende heißt es: „Die Ethik untersucht den Moralismus, der in der Woke-Bewegung verankert ist, und die Verhältnismäßigkeit der Mittel und Folgen, zudem das Paradoxon, dass die eine diskriminierende Haltung zurückweisende Rede vom alten, weißen Mann selbst diskriminierenden Charakter hat. Medien- und Informationsethik interessieren sich für die Aspekte der Political Correctness und der Cancel Culture, die die sozialen Medien betreffen, Politik- und Wirtschaftsethik für die politischen und wirtschaftlichen Implikationen.“ Der Beitrag ist über wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/cancel-culture-123135 verfügbar.
Im Newsletter CHINAHIRN vom 30. Dezember 2020 findet sich eine Rezension des Buchs „Social Credit Rating“ (Hrsg. Oliver Everling), das Ende 2020 herausgekommen ist. Eingegangen wird vor allem auf das Sozialkreditsystem, wie es in China geplant ist und vorbereitet wird. Wolfgang Hirn, der den Newsletter betreibt, schreibt: „Es kommen Praktiker und Wissenschaftler, Chinesen und Deutsche zu Wort. Sie vertreten keine Einheitsmeinung. Im Gegenteil: Es ist eine kontroverse Diskussion in Buchform, teilweise sehr abstrakt und wissenschaftlich … Für den China-Interessierten sind die Artikel aus chinesischer Sicht von Wu Jingmei … und Dai Xin interessant. Lesenswert aus deutscher Sicht die Beiträge von Katika Kühnreich, Oliver Bendel, Theresa Krause/Doris Fischer, Thomas Solbach und Tim A. Fongern.“ (Newsletter CHINAHIRN, 30. Dezember 2020) Hinzuzufügen ist, dass sich auch die Einlassung von Theo Sommer lohnt, des ehemaligen ZEIT-Chefredakteurs und -Herausgebers.
Der ehemalige Chefredakteur und Herausgeber der ZEIT, Theo Sommer, hat für das Buch „Social Credit Rating“ (Hrsg. Oliver Everling) einen Beitrag – Titel: „Überwachungsstaat China“ – zum Sozialkreditsystem in China geschrieben. Aus dem Abstract: „Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) ist darauf aus, das Verhalten und die Gesinnung der Bürger nach den Vorgaben der Führung gleichzuschalten. Wichtigster Hebel dabei ist das geplante Sozialkreditsystem – eine von Algorithmen gesteuerte Maschinerie, die Bürger, Unternehmen, Institutionen und Behörden überwacht, bewertet und, je nachdem, belohnt oder bestraft. Anders als in der deutschen Schufa geht es dabei nicht nur um Bonitätsauskünfte über Kreditverträge und Zahlungsverhalten, sondern um sämtliche Daten. Das System ist als ‚Totalitarismus im digitalen Gewand‘ beschrieben worden. Bundeskanzlerin Angela Merkel soll dazu gesagt haben, George Orwell’s ‚1984‘ sei im Vergleich dazu nur ein ‚laues Lüftchen‘. Das SKS stellt auch die ausländischen Unternehmen in China vor große Herausforderungen.“ Weitere Beiträge zum Sozialkreditsystem gibt es von Oliver Bendel und Marianne von Blomberg. Das Buch kann über SpringerLink heruntergeladen werden.
Im Herbst 2020 erscheint das von Oliver Everling herausgegebene Buch „Social Credit Rating“ im Springer-Verlag. Aus der Verlagsinformation: „Social Credit Ratings sind das Ergebnis von Sozialkreditsystemen. Diese umfassen auf verschiedene Datenbanken zugreifende, online betriebene Rating- oder Scoringsysteme, bei denen beispielsweise die Kreditwürdigkeit, das Strafregister und das soziale und gesellschaftliche Verhalten von Personen oder Organisationen wie Unternehmen oder Nichtregierungsorganisationen zur Klassifizierung ihrer Reputation verwendet werden.“ (Information Springer) Einer der über 20 Beiträge im Buch stammt von Prof. Dr. Oliver Bendel. Das Sozialkreditsystem in China, über das er schreibt, ist ein im Test bzw. in den Anfängen befindliches Überwachungs-, Erfassungs- und Bewertungssystem zur Angleichung des Verhaltens der Bürger, Behörden und Firmen von China an die moralischen, sozialen, rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Anforderungen der Kommunistischen Partei. „Zwischen Konfuzius und Orwell“ sieht er es angesiedelt, und so lautet auch das Motto, das er für den Beitrag gewählt hat. Weitere Informationen zum Buch über www.springer.com/de/book/9783658296520#aboutBook.
„Ein Lockdown … ist im ursprünglichen Sinne des Wortes eine Ausgangssperre oder auch eine Absperrung bzw. Versiegelung von Gebäuden und Bereichen. Bei einem Amoklauf oder einem Terroranschlag sollen Täter eingekreist und ausgebremst oder mögliche Opfer geschützt werden. Man beschränkt also gewisse Freiheiten, untersagt bestimmte Handlungen und trifft spezielle Maßnahmen, die extrem sein oder wirken können.“ So beginnt ein neuer Beitrag im Gabler Wirtschaftslexikon von Oliver Bendel. In einem weiteren Abschnitt heißt es: „Der Lockdown war lange Zeit vor allem in den USA bekannt, als Begriff wie als Phänomen. Nach dem Ausbruch von COVID-19 Ende 2019 und der weltweiten Verbreitung der Krankheit Anfang 2020 verwendeten Medien den Begriff mit Blick auf die Schließung von (halb-)öffentlichen und privaten (einschließlich privatwirtschaftlichen) Einrichtungen, die Abriegelung von Gebieten bis hin zu ganzen Ländern sowie den Stillstand des öffentlichen Lebens, der über Wochen und Monate anhielt. Beliebt wurde er z.B. in Südafrika, auf den Philippinen und in Indonesien, ebenso in der Schweiz und in Deutschland.“ Nach der Erwähnung des Begriffs „Shutdown“ wird am Ende die Perspektive der Ethik eingenommen. Der Beitrag ist am 1. April 2020 erschienen und kann über wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/lockdown-122433 abgerufen werden.
Karl Strittmatter schreibt in seinem Artikel „Die Schweiz ist schier atemberaubend naiv“ im Tages-Anzeiger vom 27. April 2019, Ueli Maurer und der Bund ließen sich von China in das Projekt der Neuen Seidenstraße einbinden und fielen damit „auf die Tricks einer Diktatur herein“ (Tages-Anzeiger, 27. April 2019). Der Chinaexperte war für die Süddeutsche Zeitung zunächst ab 1997 (acht Jahre lang) und dann wieder von 2012 bis 2018 Korrespondent in Peking. Sein aktuelles Buch ist „Die Neuerfindung der Diktatur – Wie China den digitalen Überwachungsstaat aufbaut und uns damit herausfordert“. Darin beschreibt er u.a. das Sozialkreditsystem, das sich der Möglichkeiten künstlicher Intelligenz bedient. Auch auf die Neue Seidenstraße geht er ein. In seinem Artikel bemerkt er: „Die KP möchte Einfluss nehmen, setzt dafür viel Geld und eine immer aggressivere Diplomatie ein – im Menschenrechtsrat in Genf ebenso wie an unseren Universitäten, in unseren Medien, gegenüber unseren Politikern.“ (Tages-Anzeiger, 27. April 2019) Auch Befürworter des Projekts gibt es, die die wirtschaftlichen Vorteile herausstreichen. Der Beitrag „Neue Seidenstraße“ im Gabler Wirtschaftslexikon wurde von Oliver Bendel verfasst und ist am 30. April 2019 erschienen. Er kann über wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/neue-seidenstrasse-100610 abgerufen werden.
George Soros hielt am 24. Januar 2019 eine Rede beim WEF. Der Tages-Anzeiger berichtete unter der Überschrift „Xi Jinping ist der gefährlichste Gegner offener Gesellschaften“ darüber (Link nicht mehr gültig). Der US-Milliardär ging auf das Sozialkreditsystem in China ein. „Es wird das Schicksal des Einzelnen den Interessen des Einparteienstaates in einer in der Geschichte beispiellosen Weise unterordnen.“ (Tages-Anzeiger, 25. Januar 2019) Soros beunruhigen vor allem mit künstlicher Intelligenz ausgestattete Kontrollinstrumente. Diese seien „nützliche Werkzeuge für autoritäre Regime, stellten aber eine fatale Bedrohung für offene Gesellschaften dar“. Offene Gesellschaften hätten weitere Feinde, etwa „Putins Russland“. „Und das gefährlichste Szenario liege gerade darin, dass sich diese Feinde miteinander verschwörten und voneinander lernten, wie sie ihr Volk besser unterdrücken können.“ (Tages-Anzeiger, 25. Januar 2019) Auf die Frage, auf welcher Seite die IT- und Internetkonzerne im Kampf für eine freie Gesellschaft stehen, sagte Soros: „Google und Facebook sind auf der Seite ihrer eigenen Portemonnaies.“ (Tages-Anzeiger, 25. Januar 2019)
