Die Deutschlandstiftung Integration war am 4. und 5. Dezember 2017 in Berlin der „Gastgeber für Menschen, die sich zur Offenheit und Vielfalt bekennen, die Integration fördern und für die Zuwanderung eine echte Bereicherung ist“ (Website Deutschlandstiftung Integration). Bundespräsident a.D. Christian Wulff betonte am Abend des ersten Tages die Bedeutung des Themas für die ganze Gesellschaft: „Die Erkenntnis der letzten Jahrzehnte ist, dass Integration sich zu einer Aufgabe entwickelt, die alle betrifft. Weder ist sie eine ausschließliche Bringschuld derer, die heute zu uns kommen, noch eine alleinige Holschuld der aufnehmenden Gesellschaft. Es ist ein gemeinsamer Prozess, der beide Seiten fordert und beiden Seiten Einiges abverlangt.“ (Website Deutschlandstiftung Integration) Für den nächsten Tag hatte er Expertinnen und Experten zur Podiumsdiskussion „Digitalisierung und Gesundheit“ eingeladen, unter ihnen Prof. Dr. Peter Dabrock, Vorsitzender des deutschen Ethikrats, Prof. Dr. Martin Schell, Institutsleiter Heinrich-Hertz-Institut, Prof. Dr. Stefan Selke, Soziologe und Autor, und Prof. Dr. Oliver Bendel, Wirtschaftsinformatiker, Informations- und Maschinenethiker. Schirmherrin der Stiftung, die sich als gemeinnützige Organisation für junge Menschen mit Migrationshintergrund einsetzt, ist Dr. Angela Merkel. Weitere Informationen über www.deutschlandstiftung.net.
Abb.: Die Podiumsdiskussion (Foto: Deutschlandstiftung Integration)
Als Sachverständiger im Bundestag hat sich Oliver Bendel im Juni 2016 den Fragen der Abgeordneten gestellt. Davor hat er einen umfangreichen Katalog an Fragen schriftlich beanwortet. Eine davon bezog sich auf eine Ethikkommission, die sich moralischen Herausforderungen rund um Robotik, Künstliche Intelligenz und Datennutzung widmen soll. Oliver Bendel bezog schriftlich wie folgt Stellung: „Grundsätzlich ist die Einsetzung einer Ethikkommission eine gute Idee, und in Europa existieren ja auch solche Einrichtungen in unterschiedlichen Formen, sowohl auf nationaler Ebene als auch in Organisationen. Diese können aber nicht durchweg überzeugen. Man unterscheidet zwischen philosophischer und theonomer bzw. theologischer Ethik, zwischen Moralphilosophie und -theologie. Es ist nicht nachvollziehbar, dass der Moraltheologie ein so großer Platz eingeräumt wird, wenn man zugleich Voraussetzungslosigkeit, Vorurteilsfreiheit und Wissenschaftlichkeit wünscht. Es wäre fatal, wenn eine Ethikkommission, die aus der Perspektive von Technik-, Informations- und Medienethik beratschlagen soll, nicht wissenschaftlich fundiert, sondern von religiösen Überzeugungen bestimmt wäre.“ Ob die Ethikkommission, die der Bundesverkehrsminister einsetzen will, frei von theonomer Ethik ist, und ob sie zu Ergebnissen kommt, die in der Gesellschaft überzeugen und die eine moralisch und rechtlich sichere Grundlage für die Entscheidungen von automatischen und autonomen Autos darstellen, wird sich zeigen. Seine grundsätzliche zwiespältige Haltung zu einer einschlägigen Ethikkommission drückte der Wissenschaftler gegenüber dem Bundestag so aus: „Ich habe in verschiedenen Beiträgen die Idee der Ethikkommission kritisch betrachtet. Eine Alternative zu ihr sehe ich im Moment nicht; man muss sie aber als Expertengruppe einsetzen, die methodisch sauber argumentiert. Für eine eigenständige Ethikkommission zu Herausforderungen der Informationsgesellschaft spricht auch, dass der Deutsche Ethikrat kaum Kompetenzen in diesem Bereich besitzt.“ Weitere Informationen und Aussagen sowie die Aufzeichnung der Anhörung sind über www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2016/kw25-pa-digitale-agenda/427996 zu finden.
Abb.: Eine Ethikkommission sollte nicht zum Himmel aufschauen
Im Gabler Wirtschaftslexikon wird seit 7. Januar 2014 der Begriff der Ethikkommission erklärt. Eine Ethikkommission beurteilt Forschungsvorhaben und Entwicklungsprojekte aus moralischer, rechtlicher und sozialer Sicht. Sie ist in einer Organisation angesiedelt oder im Dienste der Politik. Oliver Bendel stellt in seinem Beitrag die wichtigsten Ziele einer Ethikkommission dar. Es wird deutlich gemacht, dass man sich oft nicht nur auf eine wissenschaftliche, philosophische Ethik, sondern auch eine theonome Ethik beruft. Insofern verlässt man immer wieder das System der rationalen Begründungen. Der Beitrag ist direkt über wirtschaftslexikon.gabler.de/Definition/ethikkommission.html abrufbar. Er wurde dem Sachgebiet „Grundlagen der Wirtschaftsethik“ zugewiesen. Für das Gabler Wirtschaftslexikon schreiben nach eigenen Angaben über „150 Experten aus Wissenschaft und Praxis“ (Zitat von der Website). Mehr als „25.000 Stichwörter stehen kostenlos“ (Zitat von der Website) bereit.
Abb.: Die Ethikkommission in Deutschland ist religiös geprägt
Der Deutsche Ethikrat hat seit 16. Oktober 2012 einen Eintrag im Gabler Wirtschaftslexikon. Die Kurzerklärung lautet: „Der Deutsche Ethikrat widmet sich u.a. moralischen, gesellschaftlichen, medizinischen und rechtlichen Fragen sowie nach eigener Aussage den voraussichtlichen Folgen für Individuum und Gesellschaft, die sich insbesondere auf dem Gebiet der Lebenswissenschaften und ihrer Anwendung auf den Menschen ergeben.“ Es folgen eine längere allgemeine Erklärung, Angaben zu Ursprung und Geschichte und zu Zusammensetzung und Ansatz. Es wird deutlich gemacht, dass man sich im Ethikrat nicht nur auf eine wissenschaftliche, philosophische Ethik, sondern auch eine theonome Ethik beruft. Insofern verlässt man immer wieder das System der rationalen Begründungen. Der Beitrag von Oliver Bendel ist direkt über wirtschaftslexikon.gabler.de/Definition/deutscher-ethikrat.html abrufbar. Er wurde dem Sachgebiet „Grundlagen der Wirtschaftsethik“ zugewiesen. Für das Gabler Wirtschaftslexikon schreiben nach eigenen Angaben über „150 Experten aus Wissenschaft und Praxis“. Mehr als „25.000 Stichwörter stehen kostenlos“ bereit.
